The Lisbon Treaty

Da ich an der Uni in "European Economy" geschult werde, habe ich gestern die politischen Diskussion zum Lissabon Vertrag der EU besucht.

Nachdem der Vertrag über eine Verfassung über Europa 2005 von Frankreich und Holland abgelehnt wurde, wir nun über den Vertrag von Lissabon (von Verfassung ist offiziell nicht mehr die Rede) abgestimmt. Im Dezember haben Staats- und Regierungschefs den endgültigen Vertragstext unterzeichnet, welcher jetzt von 27 Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss. In Irland wird bei solchen Gesetzesänderungen jeweils ein Referendum erhoben. Irland das einzige Land, bei welchem das Volk über das Inkrafttreten des Vertrages mitentscheidet.

Pro

• Bemühung um ein einheitliches Europa, Schritt für Schritt Ansatz
• Einfacheres Abstimmungssystem relativ zur Bevölkerungszahl einer Nation
• Einführung eines EU Präsidenten


Contra

• Kritiker argumentieren, dass der Vertrag von Lissabon sich kaum vom Verfassungsvertrag unterscheidet und dieser absichtlich unverständlich verfasst wurde, um Einsprachen zu verhindern.
• Gefährdung der militärischen Neutralität Irlands
• Verlust des irischen Veto-Rechts in bestimmten Belangen

Die ganze Diskussion war sehr politisch, da Vertreter aus verschiedenen Parteien anwesend waren, was die Stimmung manchmal etwas anheizte. Leider habe ich die meisten Witze nicht wirklich verstanden, da ich mit dem politischen System Irlands nicht vertraut bin ... Eine kurze Umfrage beim Publikum hat ergeben, dass die meisten Bürger von Galway gegen den Lissabon Vertrag sind. Ende Mai wissen wir Bescheid!

Was mir besonders gut gefallen hat, waren jeweils die gälischen Begrüssungsworte der Politiker. Irisch bekommt man sogar in Galway (wo es noch am meisten verbreitet ist) kaum zu Hören, ausser im Radio.